11/2012 Rücktritt im Gemeinderat

Überraschender Rücktritt
der drei Gemeinderäte des Forums 5W

AnLässlich der gestrigen Gemeinderatssitzung gaben Thomas Bänninger, Dominique Bühler und Jürgen Schütt, die drei Zolliker Gemeinderäte des Forums 5W, ihren Rücktritt bekannt. Das entsprechende Gesuch wurde beim Bezirksrat Meilen einge-reicht.

Ausschlaggebend für diesen Schritt waren die an den vergangenen beiden Gemeindeversammlungen getroffenen Entscheidungen, die nicht ihren Anträgen entsprachen. Laut den zurücktretenden Gemeinderäten ist diese Situation für ihr ethisches Verständnis nicht mehr tragbar. Im Besonderen der immer noch zu niedrige Steuerfuss und die damit verbundenen Kürzungen und Sparmassnahmen verunmöglichen ihnen ein weiteres Engagement für die Gemeinde Zollikon.

Für Dominique Bühler herrscht im Gemeinderat eine Machtpolitik, die dem Versuch, in konstruktiven Diskussionen zu tragbaren Konsenslösungen zu gelangen, keine Chance lässt. «In dieser Situation, in der nun auch die Gemeindeversammlung die Anliegen des 5Ws nur noch ungenügend unterstützt, ist der Rücktritt die einzig richtige Konsequenz für mich.»

Gemeindepräsidentin Katharina Kull-Benz bedauert die Rücktritte, möchte sich aber zum jetzigen Zeitpunkt nicht im Detail dazu äussern. Sie bestätigte auf Anfrage des Zolliker Boten lediglich, dass diese Rücktritte keinen Einfluss auf die anstehenden Geschäfte und Dienstleistungen der Verwaltung haben.

Für den Vorstand des 5W sind die Beweggründe der Gemeinderäte nachvollziehbar. Mit den Grundsätzen und Werten des Forums 5W ist der gegenwärtige Volksauftrag nicht mehr in Einklang zu bringen. Der Vorstand bedauert die Entwicklung, akzeptiert aber den Schritt in die Opposition.

Der genaue Zeitpunkt des Rücktritts ist noch nicht bekannt, dieser wird vom Bezirksrat Meilen nach eingehender Prüfung festgelegt.